Samstag, 18. November 2017

Letztes Update 22.03.2016 22:37

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Meinungen

Global Cooling

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Versinkt die Welt im Eis oder verbrennt sie an der eigenen Überhitzung? (Bild: moonbattery.com)Letzte Woche ging in Cancun, Mexiko die x-te Klimakonferenz über die Bühne. Im „Kampf gegen Klimaveränderung“ wollen sich die Regierungen mittels Konferenz auf Beschlüsse einigen, welche die Klimaerwärmung stoppen sollen. Ironischerweise herrschten in Cancun während den Konferenztagen die tiefsten Temperaturen seit 100 Jahren. Auch in vielen anderen Teilen der Welt ist die kalte Jahreszeit ihrem Namen gerecht geworden.

Es gibt Hoffnung

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Fast jeder kennt den Spruch, „Hoffnung stirbt zuletzt“. Um es mit den Worten eines Slam-Poeten zu ergänzen, "...aber sie stirbt."

Armee-Einsatz im Kosovo sofort abbrechen!

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Bundesaussenministerin Micheline Calmy-Rey mit dem kosovarischen Ministerpräsident Hashim Thaci (Bild: eda.admin.ch)Ein Kleinstaat ist gut beraten, wenn er seine Aussenpolitik klaren, von aussen und von innen präzise erkennbaren Prinzipien unterstellt. Dieser Einsicht hat die Schweiz während Jahrzehnten in scheinbar unbeirrbarer Konsequenz nachgelebt. Mit durchschlagendem Erfolg: Die Schweiz war dank ihrer unermüdlich geltend gemachten wehrhaften Neutralität für alle Staaten berechenbar. Sie nahm nicht Partei, war demzufolge im Konfliktfall niemandes Freund. Aber sie war, sich konsequent aus Konflikten heraushaltend, auch niemandes Feind. Die Berechenbarkeit dieser Position war wesentlicher Baustein ihrer Sicherheitspolitik.

Die Verlockungen der Macht

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„Macht korrumpiert. Absolute Macht korrumpiert absolut.“ Damit wollte der britische Historiker Lord Acton die Unfehlbarkeitsdoktrin der katholischen Kirche anprangern. Jeder, der schon einmal ein Machtgefühl erleben durfte, versteht diesen Ausspruch danach umso besser.

Josef Wicki in der Bredouille

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Josef Wicki (Bild: fdp-stadtluzern.ch)Mit einer eigens versandten Medienmitteilung strebt der unter Druck geratene Littauer alt Gemeindepräsident und heutige FDP-Grossstadtrat Josef Wicki an, die jüngst aufgeflammten Vorwürfe zu entkräften. Gestützt auf einen beigelegten Bankauszug will Wicki beweisen, dass ihm nur drei Monatslöhne ausbezahlt worden seien – seinen zuvor widersprüchlichen Aussagen zum Trotz.

Schweizer Milizarmee vor dem Untergang?

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Standpunkt zur Lage der Schweizer Armee von Dr. phil. Hermann Suter, Präsident der milizfreundlichen „Gruppe Giardino“ (aus der Pressemappe vom 15. Dezember 2010)
 
Zehntausende von Kadern, Soldaten und Berufsmilitärs erfüllen seit Jahren (und dies unter sehr erschwerten Bedingungen!) ihre Pflicht und leisten gute Arbeit im Dienste von Land und Volk. Die Landesregierung dagegen (und mit dieser unheilige Allianzen der Bundesversammlung!) lassen die Milizarmee seit dem Fall der Berliner Mauer im Stich.

Hehre ökologische Ziele

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Wunderschöne Positionspapiere mit hehren ökologischen Zielen findet man zuoberst auf den kantonalen Websites von CVP und FDP. Als Grünliberalem läuft einem da schon fast das Wasser im Munde zusammen. Nur eben, wenn es dann um die Umsetzung konkreter Massnahmen zum Klimaschutz geht, sind es einmal mehr auch die grossen Mitteparteien, die klemmen.

Milliarden für den EU-Schuldensumpf?

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IWF-Austritt als Lösung für die Schweiz (Bild: en.wikipedia.org)Um den Kollaps der bankrotten EU-Staaten zu verhindern, oder besser gesagt, hinauszuzögern, will der Internationale Währungsfonds (IWF) einen Rettungsfonds von rund 550 Milliarden Dollar errichten. Die Schweiz soll sich dabei mit 18 Milliarden Franken beteiligen. Bundesrätin Widmer-Schlumpf wollte ursprünglich gar 30 Milliarden (die Hälfte der Steuereinnahmen des Bundes!) opfern. Mit Müh und Not hat das Parlament diesen Finanzanschlag zum Glück noch abwenden und auf die Frühlingssession verschieben können.

Zinsmanipulation – bis zum bittern Ende

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Bild: Archiv Info8.chWenn mehrstellige Milliardenkredite zur Rettung kollabierender Staaten gesprochen werden müssen, wie das derzeit der Fall ist, dann müssten die Zinsen eigentlich explodieren. Dies ist nicht der Fall. Warum nicht? Eine anschauliche Analyse zur desolaten Lage der europäischen Finanzmärkte von Nationalrat Dr. Ulrich Schlüer im Bulletin der Bürgeraktion „Gesunde Währung“.

Haltet die Menschen dumm!

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(Bild: hilfe-forum.eu)Die Bildungsbudgets werden in jedem Land zu jeder Zeit immer wieder hitzig dirkutiert. Vergleicht man aber die Verhältnisse mit anderen Staatsausgaben, kann einem nur schlecht werden. Wie auf Info8.ch bereits zu lesen war, versuchte Finanzdirektorin Eveline Widmer-Schlumpf vergangene Woche eine Sonderzahlung durchzupauken, wonach die Schweiz 30 Milliarden Franken oder - anders gesagt - die Hälfte ihrer jährlichen Steuereinnahmen in einen Sofort-Hilfe-Fonds des IWF hätte einzahlen müssen.

Schmier-Linke

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Leserbrief zum Artikel „Estermann auf Plakat als Nazi verunstaltet“ in „20 Minuten“, Ausgabe vom 13. Dezember 2010
 
Nationalrätin Yvette Estermann (SVP) – ihres Zeichens ehemalige Immigrantin aus der sozialistischen Slowakei – wendet sich mit den besten Wünschen für die Festtage auf Plakaten an die Mitbürgerinnen und Mitbürger und macht auf ihre Stiftung „Ein Herz für die Schweiz“ aufmerksam. Eine Stiftung, nota Bene, welche sich für die direkte Demokratie und eine neutrale, unabhängige Schweiz einsetzt.

Die weihnachtliche Euphorie

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(Bild: softklick.de)Zum Glück gibt es immer wieder Weihnachten. Dieses Fest des Schenkens bringt manche Menschen in die Einkaufsstrassen und in den Einkaufsstress. Überlegungen, wie: „Wem schenke ich was?“ und dann die grosse Frage: „Was man wem schenken soll?“ Das Schenken an sich ist und bleibt aber etwas Schönes.

Bananenrepublik knapp abgewendet

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(Bild: annu.biz)Panik brach aus im Finanzdepartement, kaum hatte Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf dort das Szepter übernommen: Würde die Schweiz nicht im Eiligst-Verfahren 30 Milliarden Franken an den Internationalen Währungsfonds (IWF) überweisen, dann müsste sich die Schweiz die Hauptschuld am drohenden Kollaps der Euro-Einheitswährung in die Schuhe schieben lassen.

Demokratie auf dem Acker

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Wer erlebt hat, wie undemokratische Staaten funktionieren, stellt die Volksrechte über alles. Die Grundlage jeder Demokratie ist die Versammlungs- und die Meinungsäusserungsfreiheit. Der eine oder andere „Intellektuelle“ und linke Chaot sieht die Sache anders. So viel zum Grundsätzlichen.

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