Das eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) und die Armee sind in einem schlechten Zustand. Dieser desolate Zustand haben wir Bundesräten zu verdanken, die gegen den Willen der SVP durch die anderen Parteien in den Bundesrat gewählt wurden zu verdanken. Der neue Vorsteher Bundesrat Ueli Maurer frägt sich zurecht, ob die Armee ihren Auftrag zur Verteidigung der Schweizerischen Souveränität aufrecht erhalten kann.
Der neulich präsentierte Armeebericht ist widersprüchlich und zeigt auf, dass der Gesamtbundesrat Departementsvorsteher Ueli Maurer an der Erfüllung seiner Arbeit hindert. Nun sind zuerst und mit höchster Priorität die akuten Mängel und Probleme der Armee, welche eine Folge der nicht zielführenden Reformen der letzten 20 Jahre sind, zu lösen. Dazu braucht es nicht erneut eine „Weiterentwicklung" zur Flucht vor den Problemen, wie dies die Armee XXI und der Entwicklungsschritt 2008/11 waren, sondern ein Sanierungsprogramm, das konsequent umgesetzt wird und eine Konzentration der Mittel auf die Kernaufgaben.
Der präsentierte Armeebericht des Bundesrates gibt keine befriedigende Antwort auf die Aufgaben und Herausforderungen der Armee der Zukunft. Die vorgeschlagene Reduktion der Bestände auf 80‘000 und die angestrebte Erhöhung der Zahl der Durchdiener auf 30 % hebeln das Milizprinzip und die allgemeine Wehrpflicht aus. Damit wird letztlich auch die Bundesverfassung verletzt. Hauptauftrag der Armee muss die Landesverteidigung bleiben.
Urs Meyer, Ruswil
Strategiechef SVP Kanton Luzern
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